Cottbuser Ostsee

Ziel des Verfahrens

Der Antrag richtet sich darauf, die infolge des Braunkohlentagebaues Cottbus-Nord für die allgemeine Landeskultur entstandenen Nachteile zu mindern und zu beseitigen. Ein entsprechender Regelungsbedarf ist gegeben, nachdem in der Vergangenheit in
erheblichem Maße privates Eigentum durch den Braunkohletagebau „in „Anspruch genommen wurde und nun bis zum Abschluss der laufenden Rekultivierung durch das Braunkohleunternehmen die Landschaftsstrukturen und Nutzungsverhältnisse völlig
verändert werden. Dazu ist das Eigentum in der Bergbaufolgelandschaft zum Braunkohletagebau Cottbus-Nord neu zu ordnen. Die nach dem Abschlussbetriebsplan herzustellenden Wege und Gewässer wie auch alle weiterhin herzustellenden Nutzungen sind im Ergebnis der Bodenordnung durch entsprechende Flurstücksstrukturen abzubilden. Neben dem Abschlussbetriebsplan findet in Bezug auf die wasserbaulichen Veränderungen im Zuge der Rekultivierung das laufende wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren für die Regulierung und Lage der Vorfluter und der Einlass- und Auslassbauwerke Berücksichtigung. Zur Gewährleistung der Erschließung aller mit der Bodenordnung auszubildenden Abfindungsflächen bedarf es ggf. der Verdichtung des nach dem Abschlussbetriebsplan herzustellenden Wegenetzes. Die mit der Bodenordnung auszuweisenden Zweckgrundstücke sind entsprechend ihrer Funktion geeigneten Trägem zuzuweisen. Bislang im Tagebau gelegenes privates Eigentum ist anspruchsgerecht durch Zuweisung nutzbarer Abfindungsgrundstücke abzufinden, die Verfügbarkeit des Eigentums ist insofern wiederherzustellen und somit der bislang bestehende Konflikt durch die Inanspruchnahme privaten Eigentums durch den Bergbau auszuräumen. Darüber hinaus sind die rekultivierten Flächen entsprechend der vorgesehenen Nutzungen zu gestalten, um die weiteren Verwertungsabsichten des Bergbaubetreibers zu unterstützen. Aufbauend auf den Planungen des Bergbaubetreibers bestehen weiterhin kommunale Planungen zur weiteren vielseitigen Entwicklung des Gebietes. Bei der Neuordnung des Eigentums in der Bergbaufolgelandschaft und in den verfahrenseinbezogenen Randbereichen des „Tagebaus“ sind jeweils auch agrarstrukturelle allgemeine Ziele der Flurbereinigung beachtlich. Randbereiche, in denen Defizite in der Agrarstruktur durch bestehenden Splitterbesitz und Erschließungsdefizite festgestellt wurden, werden vor diesem Hintergrund in das
Verfahren einbezogen, soweit diese Bereiche zugleich als Zielkulisse für die Bedienung aus dem Tagebau zu verlagernder Flächen geeignet sind.

Verfahrensdaten

Verfahrenschronologie

TG Daten

Eingesetzte Finanzen

Maßnahmen der Neugestaltung

Bekanntmachungen

Die Dokumente auf dieser Seite wurden sorgfältig geprüft und nach bestem Wissen veröffentlicht, aber für die hier dargebotenen Informationen besteht kein Anspruch auf Vollständigkeit, Aktualität und Richtigkeit.

Formulare

Verfahrensbilder