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Heike Müller
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Neugestaltung und Ausbau
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Ziel des Verfahrens
Die Lausitz Energie Bergbau AG (LE-B) hat als Träger von Maßnahmen nach § 87 Abs. 1 FlurbG am 01.11.2018 die Durchführung eines Unternehmensflurbereinigungsverfahrens bei der Enteignungsbehörde des Landes Brandenburg, dem Ministerium des Innern und für Kommunales (MIK), angeregt. Mit der Anordnung werden folgende Ziele verfolgt: zeitgerechte und lagerichtige Besitzzuweisung zugunsten des Unternehmensträgers für die bauseitige Umsetzung des zugrunde liegenden Vorhabens „Schwarzer Graben“; Zuweisung des Eigentums an den Bedarfsflächen lt. Planfeststellungsbeschluss zugunsten des Vorhabenträgers; Beseitigung bzw. Minderung der landeskulturellen und agrarstrukturellen Nachteile und der Wirkung des Vorhabens auf den ländlichen Grundbesitz durch zweckmäßige Neuordnung im Einwirkungsbereich; Ausschluss enteignungsgleicher Eingriffe durch Eigentumsentzug oder durch Landabzug nach § 88 Nr. 4 FlurbG für das Vorhaben; Minderung der vorhabenbedingten Eingriffe in die Flächennutzung und Vermeidung von Existenzgefährdungen landwirtschaftlicher Betriebe; weitestgehende Ausräumung bestehender, nicht vorhabenbedingter agrarstruktureller Defizite und Eigentums- und Nutzungskonflikte im Flurbereinigungsgebiet durch zweckmäßige Neuordnung; Unterstützung kleinerer kommunaler Infrastrukturvorhaben nach Maßgabe entsprechender Beschlüsse der Teilnehmergemeinschaft.
Verfahrensdaten
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Größe: |
199 ha |
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Beteiligte Grundstückseigentümer: |
114 |
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Flurstücke vor Neuordnung: |
331 |
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Flurstücke nach Neuordnung: |
Verfahrenschronologie
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Aufklärung der Beteiligten: |
10.10.2019 |
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Einleitungsbeschluss: |
02.12.2019 |
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Letzter Änderungsbeschluss: | |
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Vorstandswahl: |
29.07.2021 |
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Feststellung der Wertermittlung: | |
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Durchführung der Planwunschgespräche: | |
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Genehmigung des Plans nach § 41 FlurbG: | |
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Bekanntgabe des Bodenordnungsplans: | |
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Vorläufige Besitzeinweisung: | |
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(Vorzeitige) Ausführungsanordnung: | |
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Schlussfeststellung: |
TG Daten
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Name: |
Schwarzer Graben |
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Vorstandsvorsitzende(r): |
Herr Michael Kleitz |
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zugehörige(s) Verfahren: |
Schwarzer Graben |
Eingesetzte Finanzen
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Gesamtinvestitionen*: |
Angaben folgen |
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davon Fördermittel: | |
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davon Eigenanteil: | |
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davon Mittel Unternehmensträger: | |
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( *incl. Förder- und anderer Investitionsmittel) |
Maßnahmen der Neugestaltung
Angaben folgen
Bekanntmachungen
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